D+B Partner im Best Lawyers-Ranking 2020 ausgezeichnet
Das 12. Best Lawyers-Ranking 2020 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle und Dr. Ulrich Grau zu den besten Anwälten Deutschlands im Gesundheitsrecht. Dr. Ulrich Grau wird zudem als „Anwalt des Jahres“ im Pharmarecht ausgezeichnet.
Zweites Covid-19-Bevölkerungsschutzgesetz vom 14.05.2020
Am 28.05.2020 ist das Zweite Covid-19-Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft getreten. Mit mehr Tests, Hilfen für Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Pflegefachkräfte sowie eine Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sollen die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie besser aufgefangen werden.
Auszeichnung von brand eins
Das Wirtschaftsmagazin brand eins führt unsere Kanzlei in der Liste der besten Wirtschaftskanzleien in Deutschland. Im Rechtsgebiet Gesundheitswesen und Pharmazie erhalten wir die Höchstbewertung.
Die Bestenliste wurde auf Grundlage von mehr als 2600 Expertenurteilen erstellt. Bewertet wurden die Expertise in einzelnen Rechtsgebieten sowie die Wahrnehmung bei Kollegen und Mandanten.
Update: Die Sitzungen der deutschen Zulassungsausschüsse
Wir fragen regelmäßig (Stand beachten!) bei den Zulassungsgremien nach, ob die geplanten Sitzungstermine in der aktuellen Situation durchgeführt werden. Die hier gelisteten Informationen sind naturgemäß Momentaufnahmen und können nur unverbindliche Anhaltspunkte nur sein:
Bayern (Stand 08.05.2020): „Die ab Mai geplanten Sitzungen der bayerischen Zulassungsausschüsse finden wie geplant statt, teils im Rahmen von Videokonferenzen.“
Neuer Geltungsbeginn der MDR: 26.05.2021
Das Europäische Parlament hat am 17. April 2020 beschlossen, den Geltungsbeginn der MDR um ein Jahr zu verschieben. Neuer Geltungsbeginn ist der 26. Mai 2021.
Corona-Gesetze des BMG - das ist wichtig für Praxen und MVZ
In Kraft getreten sind die ersten zwei grundlegenden Gesetzesvorhaben in der Corona-Krise:
- das Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) und
- das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite,
Für den Fall einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes gilt nun folgendes:
Beschlusspapier zu Coronavirus-Infektionen: Krankenhäuser sollen planbare Aufnahmen auf unbestimmte Zeit verschieben
Am 12.03.2020 haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in einem Beschlusspapier auf Maßnahmen geeinigt, um auf die Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland zu reagieren.
Reform der außerklinischen Intensivpflege – aus RISG wird IPReG
Im August 2019 hatte das BMG den ersten Entwurf eines Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes-RISG vorgelegt. Dieses sah die Schaffung eines gesonderten Leistungsanspruchs für außerklinische Intensivpflege im SGB V vor. Dieser Anspruch sei entweder in stationären Pflegeeinrichtungen oder speziellen Wohneinheiten zu erfüllen. Die Intensivpflege in der Häuslichkeit sollte die Ausnahme bleiben.
Fast Track für DiGA – Referentenentwurf zur Verordnung des BMG liegt vor
Nachdem das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) am 19.12.2019 in Kraft getreten ist, hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zügig einen ersten Referentenentwurf für die konkretisierende Rechtsverordnung (DiGAV) vorgelegt und am 20.01.2020 auf der Homepage des BMG veröffentlicht. In der DiGAV wird u.a. festgelegt, welchen Anforderungen medizinische Apps und andere digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) genügen müssen, um in das elektronische DiGA-Verzeichnis des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) aufgenommen zu werden.
Who's Who Legal: Healthcare 2020 Germany - Dr. Constanze Püschel
Der Fachverlag Law Business Research ist Herausgeber des international publizierten Anwaltsrankings Who’s Who Legal und veröffentlicht auf Basis seiner unabhängigen Recherchen jährlich die World’s leading healthcare lawyers.
Unsere Partnerin Dr. Constanze Püschel ist im Who’s Who Legal: Healthcare 2020 Germany gelistet. Darüber freuen wir uns sehr!