D+B News

Krankenhausreform: Bundesregierung beschließt Gesetzesvorlage zum Transparenzverzeichnis
In einer Pressemitteilung wurde am 13.09.2023 veröffentlicht, dass die Bundesregierung den umstrittenen Entwurf des BMG eines „Gesetzes zur Förderung…

FOCUS Empfehlung 2023: D+B ausgezeichnet als Top Wirtschaftskanzlei mit zwei Top Rechtsanwälten
Wir freuen uns, bekannt zu geben, dass das renommierte Magazin FOCUS uns als…

Eckpunkte für Krankenhausreform stehen fest
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, die „nötigen Reformen für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung…

Best Lawyers/Handelsblatt: Vier D+B Partner ausgezeichnet
Das durch das Handelsblatt veröffentlichte Best-Lawyers-Rating ermittelt die Topanwälte Deutschlands innerhalb verschiedener Rechtsgebiete. Auch in…

D+B siegt in bedeutendem Rechtsstreit vor dem BSG
Unser Partner Dr. Jan Moeck hat gestern, am 24.05.2023, die Verhandlungen B 6 KA 8/22 R und B 6 KA 13/22 R vor dem Bundessozialgericht (BSG)…

Update zum HinSchG (Whistleblower)
Nachdem der Bundesrat dem Hinweisgeberschutzgesetz Mitte Februar seine Zustimmung verweigert hat, haben sich am 09.05.2023 Mitglieder des…

Wird Pixel-Tracking in Gesundheits-Apps und DiGA ein Thema für den deutschen Datenschutz?
Es gibt einmal wieder Anlass für Health Care Startups zu überprüfen, ob ihre Websites und Apps geschützte Gesundheitsdaten übermitteln.

D+B von brand eins als eine der besten Wirtschaftskanzleien 2023 ausgezeichnet
D+B hat erneut Grund zur Freude: Das renommierte Wirtschaftsmagazin brand eins hat uns in Zusammenarbeit mit Statista zum vierten Mal in Folge als…

Der Praxisverkauf an einen Investor
Viele ärztliche Abgeberinnen und Abgeber schätzen Investoren und ihre MVZ als Käufer, insbesondere für größere Praxen.

Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz in der Videokonferenz vom 27.03.2023
Die Gesundheitsministerkonferenz hat in ihrer jüngsten Videokonferenz eine Bundesrats-Initiative beschlossen (Dokument hier). Unter TOP: 5.1…

Chambers Europe 2023 zeichnet D+B aus
Seit 13 Jahren werden wir im Europe Guide geführt, eine auf der Grundlage eingehender Analysen von Chambers and Partners erstellte Bewertung von…

D+B ist azur100 Top-Arbeitgeber 2023
In azur100 stellt die azur-Redaktion 100 Arbeitgeber für Juristinnen und Juristen vor. Zur Auswahl und Bewertung der Arbeitgeber wurden 1.576…

The Legal 500: D+B erreicht Top-Ränge in den Bereichen Medizinrecht und regulatorische Beratung
The Legal 500 Deutschland führt jährlich Interviews mit Anwältinnen und Anwälten sowie mehr als 23.000 Mandanten durch.

Jobsharing – „Huckepack“ in den Ruhestand
Beim Jobsharing teilen sich (mindestens) zwei Vertragsärzte einen Versorgungsauftrag – auch in gesperrten Planungsbereichen kann so eine Kollegin…

Praxisabgabe an einen Nachfolger: Was Sie wissen sollten.
Die Weitergabe der eigenen Praxis oder eines BAG-Anteils an eine junge Kollegin bzw. einen jungen Kollegen ist immer noch die häufigste Variante, um…

TOP Kanzlei und TOP Anwälte 2023: WirtschaftsWoche Auszeichnung für D+B
D+B wird in der aktuellen WirtschaftsWoche-Listung im Rechtsgebiet „Medizinrecht (der Leistungserbringer)“ als „TOP Kanzlei 2023“ empfohlen. Vier…

Hinweisgeberschutzgesetz (kurz: HinSchG)
Am 16. Dezember 2022 hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum…

D+B ernennt Dr. Christina Deckers zur Assoziierten Partnerin
Zum 01. Januar 2023 hat unsere Sozietät Dr. Christina Deckers zur Assoziierten Partnerin ernannt. Die Fachanwältin für Medizinrecht ist am Standort…

Branchenmagazin Juve zählt D+B zur Marktspitze
Im gerade erschienenen Juve-Handbuch Wirtschaftskanzleien 2022/2023 ist D+B wie in den letzten Jahren in das Ranking Pharma- und Medizinprodukterecht…

The 6th edition of The Healthcare Law Review is now live including contributions by D+B partners
The sixth edition of The Healthcare Law Review, a global introduction to healthcare economies and their legal frameworks, is now live.

D+B PUBLISHES CHAPTER IN LEXOLOGY´S HEALTHCARE ENFORCEMENT & LITIGATION 2023
Our lawyers Dr. Ulrich Grau, Dr. Tobias Volkwein, Frederik Schoenen and Tatjana Teterjukow recently published an updated chapter of their healthcare…

FOCUS Empfehlung 2022: D+B ist Top Wirtschaftskanzlei, Prof. Dr. Stellpflug ist Top Rechtsanwalt
Das Magazin FOCUS empfiehlt uns als Top Wirtschaftskanzlei im Bereich „Gesundheit & Pharmazie“ in Deutschland 2022. Unser Partner Prof. Dr.…

Der Referentenentwurf zur DiPA-Verordnung: Ein Durchbruch für Digitale Pflegeangebote?
Der Gesetzgeber hat erkannt, dass neben DiGA auch digitale Pflegeanwendungen (DiPA) Betroffene unterstützen und einen Beitrag zur Organisation und…

25 Jahre D+B Rechtsanwälte
1997 bis 2022: Am 1. Juli 2022 wurde D+B 25 Jahre jung! Dieses Jubiläum haben wir auf den Tag genau mit Mandantinnen und Mandanten, dem aktiven und…

„Best Lawyers 2022“: D+B Partner erneut ausgezeichnet
Das Best-Lawyers-Ranking 2022 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle, Dr. Ulrich Grau und Dr. Thomas Willaschek zu den besten Anwälten Deutschlands im…

BSG zieht dem Outsourcing ärztlicher Leistungen im Krankenhaus weitere Grenzen
Gem. § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 KHEntgG zählen die Leistungen Dritter zu den allgemeinen Krankenhausleistungen. Die Vorschrift regelt aber nur die…

Gemeinsam berufsübergreifend handeln – wie intersektorale Versorgung das Gesundheitssystem fit für die Zukunft machen kann
Wir profitieren in Deutschland von einem umfangreichen System von Versorgungsangeboten im Gesundheits- und Sozialbereich. Gleichzeitig erwarten uns…

Chambers Europe 2022 zeichnet D+B aus
Chambers Europe 2022 zeichnet D+B auch in diesem Jahr aus und würdigt unsere Kompetenz sowohl im Bereich Healthcare (zweithöchste Kategorie) als auch…

Dokumentation von Leistungen nach den GOPen 35100 und 35110 EBM
Viele Ärzte dokumentieren die Leistungen der psychosomatischen Grundversorgung nicht ausführlich. Das ist angesichts aktueller Rechtsprechung hierzu…

WirtschaftsWoche Legal All Stars: Prof. Dr. Martin Stellpflug belegt 3. Platz im Bereich Medizinrecht
Die WirtschaftsWoche und das Handelsblatt Research Institute küren unseren Partner Prof. Dr. Martin Stellpflug zum Legal All Star 2021 in der…

WirtschaftsWoche zeichnet D+B aus: Top-Kanzlei und besonders empfohlene Anwälte
Unserer Sozietät freut sich über die aktuelle Auszeichnung in der Top-Kanzlei-Liste der WirtschaftsWoche im Rechtsgebiet „Medizinrecht“. D+B ist „Top…

The Legal 500 Deutschland empfiehlt D+B Rechtsanwälte in zwei Spitzenpositionen
The Legal 500, eines der führenden internationalen Anwaltsverzeichnisse, hat seine neue Deutschland-Ausgabe für 2022…

D+B Rechtsanwälte ernennen drei Partner
D+B Rechtsanwälte haben zum 01. Januar 2022 einen Partner und zwei Assoziierte Partnerinnen ernannt. Sie verstärken die Sozietät in strategisch…

Der vorletzte Meilenstein der DiGA-Vergütung: Schiedsstelle stellt Regelungen zu Höchstbeträgen und Schwellenwerten auf
Seit Oktober 2020 wurden bislang 27 digitale Gesundheitsanwendungen (DIGA) im DiGA-Verzeichnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und…

Branchenmagazin Juve zählt D+B zur Marktspitze
Im gerade erschienenen Juve-Handbuch Wirtschaftskanzleien 2021/2022 ist D+B wie in den letzten Jahren in das Ranking Pharma- und Medizinprodukterecht…

FOCUS Empfehlung 2021: D+B ist Top Wirtschaftskanzlei im Bereich Gesundheit & Pharmazie
Das Magazin FOCUS empfiehlt uns als Top Wirtschaftskanzlei im Bereich Gesundheit & Pharmazie in Deutschland 2021. D+B wurde häufig von Kollegen…

D+B chapter on healthcare enforcement responsibilities in the EU in Healthcare Enforcement & Litigation 2022
We are delighted to share our chapter in the seventh edition of Healthcare Enforcement and Litigation. The chapter provides an overview on the legal…

Nutzenbewertung zum Wirkstoff Onasemnogen-Abeparvovec (Zolgensma®): Dossierbewertung veröffentlicht und Stellungnahmeverfahren eingeleitet
Mit Beschluss vom 03.12.2020 hatte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die „eingeschränkte Nutzenbewertung“ für das Orphan Drug Zolgensma®…

SWR-Interview mit Dr. Jan Moeck zum Thema „Corona-Impfung für Minderjährige: Dürfen sich Kinder und Jugendliche ohne Zustimmung der Eltern impfen lassen?“
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben beschlossen, dass sich alle Kinder und Jugendlichen ab 12 Jahren künftig impfen lassen können. Der…

Beschluss der Schiedsstelle zur neuen Prüfverfahrensvereinbarung
Mit Beschluss vom 22.06.2021 setzt die Schiedsstelle eine neue Prüfverfahrensvereinbarung fest, die für die Überprüfung bei Patienten mit Aufnahme ab…

D+B von Leaders League empfohlen
Das französische Magazin Leaders League hat auf Basis einer umfangreichen Marktanalyse sein Ranking für das Jahr 2021 veröffentlicht. In der Rubrik „…

Neue Regelungen für Anbieter digitaler Präventionsangebote
Seit dem 01. Juli 2021 gelten für Anbieter digitaler Präventionsangebote neue Vorschriften. Antworten auf wichtige Fragen hat Dr. Constanze Püschel…

Strukturprüfungen gem. § 275d SGB V – Antragsfrist bis zum 15.08.2021 verlängert
Trotzdem: Anträge sind möglichst bis zum 30.06.2021 zustellen

Strukturprüfungen gem. § 275d SGB V starten!
Mit dem MDK-Reformgesetz (BGBl. I 2019, Nr. 51 v. 20.12.2019, S. 2789) wurden die Voraussetzungen zur Prüfung von (OPS) Strukturmerkmalen durch den…

D+B PARTNER IM BEST-LAWYERS-RANKING 2021 AUSGEZEICHNET
Das Best-Lawyers-Ranking 2021 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle, Dr. Ulrich Grau und Dr. Thomas Willaschek zu den besten Anwälten Deutschlands im…

Unsicherheit in der Wirtschaftlichkeitsprüfung: GKV-Spitzenverband kündigt Rahmenvereinbarung auf
Das zum 11.5.2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) brachte im Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfungen für Ärztinnen…

brand eins zählt D+B zu den besten Wirtschaftskanzleien 2021
Das Wirtschaftsmagazin zählt unsere Sozietät zu den besten Wirtschaftskanzleien 2021. In dem Bereich Gesundheitswesen und Pharmazie erhalten wir die…

Kosten für Test-Kits: Corona-Testzentren müssen sozialrechtliches Wirtschaftlichkeitsgebot beachten
In Deutschland wurden bereits bis Mitte April 2021 ca. 15.000 Teststellen für Corona-Tests eingerichtet, die Zahl der Schnelltests dürfte jedenfalls…

Krankenkassen müssen bei Ausschreibungen zu Rabattverträgen Anwendungspatente der pharmazeutischen Unternehmen wahren – aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf
Für die Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA haben wir vor dem Vergabesenat des OLG Düsseldorf am 21. April 2021 einen Beschluss erwirkt, der…

Chambers Europe 2021 zeichnet D+B aus
Chambers Europe 2021 zeichnet D+B auch in diesem Jahr aus und würdigt unsere herausragende Kompetenz sowohl im Bereich Healthcare (höchste Kategorie…

WirtschaftsWoche Legal All Stars: Prof. Dr. Martin Stellpflug belegt 1. Platz im Bereich Medizinrecht
Das Magazin WirtschaftsWoche hat unserem Partner Prof. Dr. Martin Stellpflug die erstmalige Auszeichnung Legal All Star verliehen. Prof. Dr. Martin…

D+B ist azur100 Top-Arbeitgeber 2021
Die neue azur100 Top-Arbeitgeber 2021 ist erschienen. D+B zählt in diesem Jahr zu den 100 Top-Arbeitgebern. Unter den 20 Top-Arbeitgebern in…

D+B in der WirtschaftsWoche ausgezeichnet: TOP Kanzlei und TOP Anwälte 2021
Unsere Sozietät wurde in der aktuellen WirtschaftsWoche-Listung im Rechtsgebiet „Medizinrecht“ als „TOP Kanzlei 2021“ für die Seite der…

DiGA und Datenschutz – Es wird klarer, aber nicht leichter
Am 28.01.2021 veröffentlichte das BfArM ein Informationspapier zur Frage der Zulässigkeit des Einsatzes von Dienstleistern zur Verarbeitung…

The Legal 500: D+B erreicht Top-Ränge in den Bereichen Gesundheit und Regulatorische Beratung
Auf Basis einer Vielzahl von Interviews mit Anwälten und Befragungen von Mandanten, erstellt The Legal 500 jährlich eine detaillierte Analyse mit…

Dr. Ulrich Grau als Experte im Handelsblatt
In der aktuellen Ausgabe des Handelsblatt Inside Digital Health erklärt unser Partner Dr. Ulrich Grau, warum Hersteller von Gesundheits-Apps ihren…

WWL: Healthcare 2021 - Auszeichnung für Dr. Constanze Püschel und Dr. Ulrich Grau als „Global Leader“
Die aktuelle Ausgabe des Who's Who Legal Healthcare 2021 listet die Berater, die von ihren Kollegen und Mandanten als die Besten ihres…

Nutzenbewertung von Arzneimitteln: Zolgensma® als Prüfstein für den G-BA
Das gentherapeutische Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP) Zolgensma®, das (zugelassen) seit dem 01.07.2020 in der Lauer-Taxe gelistet und auf…

D+B ernennt Constanze Barufke zur Assoziierten Partnerin
Zu Januar 2021 hat unsere Sozietät Constanze Barufke zur Assoziierten Partnerin ernannt. Die Fachanwältin für Medizinrecht ist unter anderem auf das…

Antragsformulare für Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds nun verfügbar
Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am 01.12.2020 Förderrichtlinien und Antragsformulare für Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds…


Verstärkung für D+B im Arzneimittelrecht
Zum Oktober hat sich D+B im Arzneimittel- und Medizinprodukterecht verstärkt und Herrn Dr. Tobias Volkwein als Assoziierten Partner für den Standort…

Neuer Gesetzentwurf zur Notfallversorgung – Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)
Mit dem Referentenentwurf vom 23.10.2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung nimmt der Gesetzgeber einen neuen…

Branchenmagazin Juve zählt D+B zur Marktspitze
Im aktuellen Juve-Handbuch Wirtschaftskanzleien 2020/2021 ist D+B wie in den letzten Jahren in das Ranking Pharma- und Medizinprodukterecht…

BfArM listet die ersten beiden Anwendungen im neuen DiGA-Verzeichnis
Knapp zehn Monate nachdem der Gesetzgeber mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) die Grundlage für die „App auf Rezept“ geschaffen hat, hat das…

2020 Edition des IBA Healthcare and Life Sciences Law Committee e-bulletin
Dr. Christian Reuther und Nicole Jesche haben an der 2020 Edition des IBA Healthcare and Life Sciences Law Committee e-bulletin mitgewirkt, die sich…

Verbandssanktionengesetz – was kommt auf Krankenhäuser zu?
Der Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetzes vom 16. Juni 2020 hat im Vergleich zum Referentenentwurf aus dem Herbst des Vorjahres eine…

EuGH kippt Privacy Shield und fordert so DiGA-Hersteller
Am Donnerstag hat der EuGH sein lang erwartetes Urteil zum EU-US-Privacy-Shield gefällt (Rechtssache C-311/18). Wie vorhergesagt, ist das Gericht der…

D+B Partner im Best Lawyers-Ranking 2020 ausgezeichnet
Das 12. Best Lawyers-Ranking 2020 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle und Dr. Ulrich Grau zu den besten Anwälten Deutschlands im Gesundheitsrecht.…

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Reform der Intensivpflege und der Rehabilitation (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)
Am 02.07.2020 hat der Bundestag den Gesetzentwurf „zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der…

DIGA & DVG: ONLINE-SEMINARE DES MEDICAL VALLEY & D+B
Die Digitalen Gesundheitsanwendungen als „App auf Rezept“ und der ihnen ermöglichte Fast Track in die Erstattungswelt der …

Entlastungen für Ärztinnen und Ärzte in der Wirtschaftlichkeitsprüfung
Das zum 11.5.2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) brachte im Bereich der…

D+B Partner im Best Lawyers-Ranking 2020 ausgezeichnet
Das 12. Best Lawyers-Ranking 2020 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle und Dr. Ulrich Grau zu den besten Anwälten Deutschlands im Gesundheitsrecht.…

Zweites Covid-19-Bevölkerungsschutzgesetz vom 14.05.2020
Am 28.05.2020 ist das Zweite Covid-19-Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft getreten. Mit mehr Tests, Hilfen für…

Auszeichnung von brand eins
Das Wirtschaftsmagazin brand eins führt unsere Kanzlei in der Liste der besten Wirtschaftskanzleien in…

Update: Die Sitzungen der deutschen Zulassungsausschüsse
Wir fragen regelmäßig (Stand beachten!) bei den Zulassungsgremien nach, ob die geplanten Sitzungstermine in der aktuellen Situation…

Geltungsbeginn der Medical Device Regulation (MDR) um 1 Jahr verschoben
Das Europäische Parlament hat am 17. April 2020 beschlossen, den Geltungsbeginn der MDR um ein Jahr zu verschieben.…