D+B News

„Best Lawyers 2022“: D+B Partner erneut ausgezeichnet
Das Best-Lawyers-Ranking 2022 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle, Dr. Ulrich Grau und Dr. Thomas Willaschek zu den besten Anwälten Deutschlands im…

BSG zieht dem Outsourcing ärztlicher Leistungen im Krankenhaus weitere Grenzen
Gem. § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 KHEntgG zählen die Leistungen Dritter zu den allgemeinen Krankenhausleistungen. Die Vorschrift regelt aber nur die…

Gemeinsam berufsübergreifend handeln – wie intersektorale Versorgung das Gesundheitssystem fit für die Zukunft machen kann
Wir profitieren in Deutschland von einem umfangreichen System von Versorgungsangeboten im Gesundheits- und Sozialbereich. Gleichzeitig erwarten uns…

Chambers Europe 2022 zeichnet D+B aus
Chambers Europe 2022 zeichnet D+B auch in diesem Jahr aus und würdigt unsere Kompetenz sowohl im Bereich Healthcare (zweithöchste Kategorie) als auch…

WirtschaftsWoche Legal All Stars: Prof. Dr. Martin Stellpflug belegt 3. Platz im Bereich Medizinrecht
Die WirtschaftsWoche und das Handelsblatt Research Institute küren unseren Partner Prof. Dr. Martin Stellpflug zum Legal All Star 2021 in der…

WirtschaftsWoche zeichnet D+B aus: Top-Kanzlei und besonders empfohlene Anwälte
Unserer Sozietät freut sich über die aktuelle Auszeichnung in der Top-Kanzlei-Liste der WirtschaftsWoche im Rechtsgebiet „Medizinrecht“. D+B ist „Top…

The Legal 500 Deutschland empfiehlt D+B Rechtsanwälte in zwei Spitzenpositionen
The Legal 500, eines der führenden internationalen Anwaltsverzeichnisse, hat seine neue Deutschland-Ausgabe für 2022…

D+B Rechtsanwälte ernennen drei Partner
D+B Rechtsanwälte haben zum 01. Januar 2022 einen Partner und zwei Assoziierte Partnerinnen ernannt. Sie verstärken die Sozietät in strategisch…

Der vorletzte Meilenstein der DiGA-Vergütung: Schiedsstelle stellt Regelungen zu Höchstbeträgen und Schwellenwerten auf
Seit Oktober 2020 wurden bislang 27 digitale Gesundheitsanwendungen (DIGA) im DiGA-Verzeichnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und…

Branchenmagazin Juve zählt D+B zur Marktspitze
Im gerade erschienenen Juve-Handbuch Wirtschaftskanzleien 2021/2022 ist D+B wie in den letzten Jahren in das Ranking Pharma- und Medizinprodukterecht…

FOCUS Empfehlung 2021: D+B ist Top Wirtschaftskanzlei im Bereich Gesundheit & Pharmazie
Das Magazin FOCUS empfiehlt uns als Top Wirtschaftskanzlei im Bereich Gesundheit & Pharmazie in Deutschland 2021. D+B wurde häufig von Kollegen…

D+B chapter on healthcare enforcement responsibilities in the EU in Healthcare Enforcement & Litigation 2022
We are delighted to share our chapter in the seventh edition of Healthcare Enforcement and Litigation. The chapter provides an overview on the legal…

Nutzenbewertung zum Wirkstoff Onasemnogen-Abeparvovec (Zolgensma®): Dossierbewertung veröffentlicht und Stellungnahmeverfahren eingeleitet
Mit Beschluss vom 03.12.2020 hatte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die „eingeschränkte Nutzenbewertung“ für das Orphan Drug Zolgensma®…

SWR-Interview mit Dr. Jan Moeck zum Thema „Corona-Impfung für Minderjährige: Dürfen sich Kinder und Jugendliche ohne Zustimmung der Eltern impfen lassen?“
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben beschlossen, dass sich alle Kinder und Jugendlichen ab 12 Jahren künftig impfen lassen können. Der…

Beschluss der Schiedsstelle zur neuen Prüfverfahrensvereinbarung
Mit Beschluss vom 22.06.2021 setzt die Schiedsstelle eine neue Prüfverfahrensvereinbarung fest, die für die Überprüfung bei Patienten mit Aufnahme ab…

D+B von Leaders League empfohlen
Das französische Magazin Leaders League hat auf Basis einer umfangreichen Marktanalyse sein Ranking für das Jahr 2021 veröffentlicht. In der Rubrik „…

Neue Regelungen für Anbieter digitaler Präventionsangebote
Seit dem 01. Juli 2021 gelten für Anbieter digitaler Präventionsangebote neue Vorschriften. Antworten auf wichtige Fragen hat Dr. Constanze Püschel…

Strukturprüfungen gem. § 275d SGB V – Antragsfrist bis zum 15.08.2021 verlängert
Trotzdem: Anträge sind möglichst bis zum 30.06.2021 zustellen

Strukturprüfungen gem. § 275d SGB V starten!
Mit dem MDK-Reformgesetz (BGBl. I 2019, Nr. 51 v. 20.12.2019, S. 2789) wurden die Voraussetzungen zur Prüfung von (OPS) Strukturmerkmalen durch den…

D+B PARTNER IM BEST-LAWYERS-RANKING 2021 AUSGEZEICHNET
Das Best-Lawyers-Ranking 2021 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle, Dr. Ulrich Grau und Dr. Thomas Willaschek zu den besten Anwälten Deutschlands im…

Unsicherheit in der Wirtschaftlichkeitsprüfung: GKV-Spitzenverband kündigt Rahmenvereinbarung auf
Das zum 11.5.2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) brachte im Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfungen für Ärztinnen…

brand eins zählt D+B zu den besten Wirtschaftskanzleien 2021
Das Wirtschaftsmagazin zählt unsere Sozietät zu den besten Wirtschaftskanzleien 2021. In dem Bereich Gesundheitswesen und Pharmazie erhalten wir die…

Kosten für Test-Kits: Corona-Testzentren müssen sozialrechtliches Wirtschaftlichkeitsgebot beachten
In Deutschland wurden bereits bis Mitte April 2021 ca. 15.000 Teststellen für Corona-Tests eingerichtet, die Zahl der Schnelltests dürfte jedenfalls…

Krankenkassen müssen bei Ausschreibungen zu Rabattverträgen Anwendungspatente der pharmazeutischen Unternehmen wahren – aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf
Für die Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA haben wir vor dem Vergabesenat des OLG Düsseldorf am 21. April 2021 einen Beschluss erwirkt, der…

Chambers Europe 2021 zeichnet D+B aus
Chambers Europe 2021 zeichnet D+B auch in diesem Jahr aus und würdigt unsere herausragende Kompetenz sowohl im Bereich Healthcare (höchste Kategorie…

WirtschaftsWoche Legal All Stars: Prof. Dr. Martin Stellpflug belegt 1. Platz im Bereich Medizinrecht
Das Magazin WirtschaftsWoche hat unserem Partner Prof. Dr. Martin Stellpflug die erstmalige Auszeichnung Legal All Star verliehen. Prof. Dr. Martin…

D+B ist azur100 Top-Arbeitgeber 2021
Die neue azur100 Top-Arbeitgeber 2021 ist erschienen. D+B zählt in diesem Jahr zu den 100 Top-Arbeitgebern. Unter den 20 Top-Arbeitgebern in…

D+B in der WirtschaftsWoche ausgezeichnet: TOP Kanzlei und TOP Anwälte 2021
Unsere Sozietät wurde in der aktuellen WirtschaftsWoche-Listung im Rechtsgebiet „Medizinrecht“ als „TOP Kanzlei 2021“ für die Seite der…

DiGA und Datenschutz – Es wird klarer, aber nicht leichter
Am 28.01.2021 veröffentlichte das BfArM ein Informationspapier zur Frage der Zulässigkeit des Einsatzes von Dienstleistern zur Verarbeitung…

The Legal 500: D+B erreicht Top-Ränge in den Bereichen Gesundheit und Regulatorische Beratung
Auf Basis einer Vielzahl von Interviews mit Anwälten und Befragungen von Mandanten, erstellt The Legal 500 jährlich eine detaillierte Analyse mit…

Dr. Ulrich Grau als Experte im Handelsblatt
In der aktuellen Ausgabe des Handelsblatt Inside Digital Health erklärt unser Partner Dr. Ulrich Grau, warum Hersteller von Gesundheits-Apps ihren…

WWL: Healthcare 2021 - Auszeichnung für Dr. Constanze Püschel und Dr. Ulrich Grau als „Global Leader“
Die aktuelle Ausgabe des Who's Who Legal Healthcare 2021 listet die Berater, die von ihren Kollegen und Mandanten als die Besten ihres…

Nutzenbewertung von Arzneimitteln: Zolgensma® als Prüfstein für den G-BA
Das gentherapeutische Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP) Zolgensma®, das (zugelassen) seit dem 01.07.2020 in der Lauer-Taxe gelistet und auf…

D+B ernennt Constanze Barufke zur Assoziierten Partnerin
Zu Januar 2021 hat unsere Sozietät Constanze Barufke zur Assoziierten Partnerin ernannt. Die Fachanwältin für Medizinrecht ist unter anderem auf das…

Antragsformulare für Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds nun verfügbar
Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am 01.12.2020 Förderrichtlinien und Antragsformulare für Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds…


Verstärkung für D+B im Arzneimittelrecht
Zum Oktober hat sich D+B im Arzneimittel- und Medizinprodukterecht verstärkt und Herrn Dr. Tobias Volkwein als Assoziierten Partner für den Standort…

Neuer Gesetzentwurf zur Notfallversorgung – Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)
Mit dem Referentenentwurf vom 23.10.2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung nimmt der Gesetzgeber einen neuen…

Branchenmagazin Juve zählt D+B zur Marktspitze
Im aktuellen Juve-Handbuch Wirtschaftskanzleien 2020/2021 ist D+B wie in den letzten Jahren in das Ranking Pharma- und Medizinprodukterecht…

BfArM listet die ersten beiden Anwendungen im neuen DiGA-Verzeichnis
Knapp zehn Monate nachdem der Gesetzgeber mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) die Grundlage für die „App auf Rezept“ geschaffen hat, hat das…

2020 Edition des IBA Healthcare and Life Sciences Law Committee e-bulletin
Dr. Christian Reuther und Nicole Jesche haben an der 2020 Edition des IBA Healthcare and Life Sciences Law Committee e-bulletin mitgewirkt, die sich…

Verbandssanktionengesetz – was kommt auf Krankenhäuser zu?
Der Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetzes vom 16. Juni 2020 hat im Vergleich zum Referentenentwurf aus dem Herbst des Vorjahres eine…

EuGH kippt Privacy Shield und fordert so DiGA-Hersteller
Am Donnerstag hat der EuGH sein lang erwartetes Urteil zum EU-US-Privacy-Shield gefällt (Rechtssache C-311/18). Wie vorhergesagt, ist das Gericht der…

D+B Partner im Best Lawyers-Ranking 2020 ausgezeichnet
Das 12. Best Lawyers-Ranking 2020 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle und Dr. Ulrich Grau zu den besten Anwälten Deutschlands im Gesundheitsrecht.…

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Reform der Intensivpflege und der Rehabilitation (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)
Am 02.07.2020 hat der Bundestag den Gesetzentwurf „zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der…

DIGA & DVG: ONLINE-SEMINARE DES MEDICAL VALLEY & D+B
Die Digitalen Gesundheitsanwendungen als „App auf Rezept“ und der ihnen ermöglichte Fast Track in die Erstattungswelt der …

Entlastungen für Ärztinnen und Ärzte in der Wirtschaftlichkeitsprüfung
Das zum 11.5.2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) brachte im Bereich der…

D+B Partner im Best Lawyers-Ranking 2020 ausgezeichnet
Das 12. Best Lawyers-Ranking 2020 zählt unsere Partner Dr. Thomas Bohle und Dr. Ulrich Grau zu den besten Anwälten Deutschlands im Gesundheitsrecht.…

Zweites Covid-19-Bevölkerungsschutzgesetz vom 14.05.2020
Am 28.05.2020 ist das Zweite Covid-19-Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft getreten. Mit mehr Tests, Hilfen für…

Auszeichnung von brand eins
Das Wirtschaftsmagazin brand eins führt unsere Kanzlei in der Liste der besten Wirtschaftskanzleien in…

Update: Die Sitzungen der deutschen Zulassungsausschüsse
Wir fragen regelmäßig (Stand beachten!) bei den Zulassungsgremien nach, ob die geplanten Sitzungstermine in der aktuellen Situation…

Geltungsbeginn der Medical Device Regulation (MDR) um 1 Jahr verschoben
Das Europäische Parlament hat am 17. April 2020 beschlossen, den Geltungsbeginn der MDR um ein Jahr zu verschieben.…

Corona-Gesetze des BMG - das ist wichtig für Praxen und MVZ
In Kraft getreten sind die ersten zwei grundlegenden Gesetzesvorhaben in der Corona-Krise: …

Beschlusspapier zu Coronavirus-Infektionen: Krankenhäuser sollen planbare Aufnahmen auf unbestimmte Zeit verschieben
Am 12.03.2020 haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in einem Beschlusspapier auf Maßnahmen…

Reform der außerklinischen Intensivpflege – aus RISG wird IPReG
Im August 2019 hatte das BMG den ersten Entwurf eines Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes-RISG vorgelegt. Dieses sah die Schaffung eines…

Fast Track für DiGA – Referentenentwurf zur Verordnung des BMG liegt vor
Nachdem das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) am 19.12.2019 in Kraft getreten ist, hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zügig einen…

Who's Who Legal: Healthcare 2020 Germany - Dr. Constanze Püschel
Der Fachverlag Law Business Research ist Herausgeber des international publizierten Anwaltsrankings Who’s Who Legal und veröffentlicht auf Basis…

Reform der Notfallversorgung – drei zentrale Punkte des Gesetzentwurfs
Kernelemente des Referentenentwurfs vom 09.01.2019 sind die Einrichtung eines Gemeinsamen Notfallleitsystems (GNS) zur Steuerung der…

D+B ernennt Christian Pinnow zum Partner
Zum Jahreswechsel hat unsere Sozietät Christian Pinnow in die Partnerschaft aufgenommen. Christian Pinnow ist Fachanwalt für Medizinrecht und…

Wirtschaftlichkeitsprüfung in Berlin ab 01.01.2020: Durchschnittswertprüfung
Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz hat der Gesetzgeber zum 01.01.2017 die Richtgrößenprüfung im Arznei- und Heilmittelbereich als…

MDK-Reformgesetz verabschiedet: Folgen für Krankenhäuser
Der Bundestag hat mit seiner 2. und 3. Lesung am 07.11.2019 das MDK-Reformgesetz verabschiedet. Darin wurden auf den letzten Metern Änderungen…

Branchenmagazin Juve zeichnet D+B aus
Im aktuellen Juve-Handbuch Wirtschaftskanzleien 2019/2020 ist D+B wie in den letzten Jahren in das Ranking Pharma- und Medizinprodukterecht…

Medical Valley veranstaltet mit D+B "Fast-Track für DiGA in die Erstattung"
Die Veranstaltung des Medical Valley in Kooperation mit D+B Rechtsanwälte findet am 5. Dezember 2019 in Forchheim statt.
Mit dem Digitale-…

Bußgeldzumessung bei Datenschutzverstößen
Die Datenschutzkonferenz (DSK), ein Zusammenschluss der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, hat unlängst ein Konzept zur…

Referentenentwurf Verbandssanktionengesetz
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz will zukünftig Unternehmenskriminalität stärker sanktionieren und hat hierzu den…

Prof. Dr. Stellpflug Vorsitzender der AG Medizinrecht
Anlässlich der diesjährigen Herbsttagung wurde unser Partner Prof. Dr. Martin Stellpflug zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im…

D+B ernennt Dr. Jan Moeck zum Partner
Unsere Sozietät hat Dr. Jan Moeck in die Partnerschaft aufgenommen. Jan Moeck ist Fachanwalt für Medizinrecht und Teil unseres Teams…

Außerklinische Intensivpflege im Fokus
Das Bundesgesundheitsministerium hat am 13.08.2019 den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung…

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) in Kraft getreten
Am 16. August 2019 ist das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) vom 9. August 2019 in Kraft getreten. Die wichtigsten…

D+B von Handelsblatt/Best Lawyers ausgezeichnet
Die Redaktion von Handelsblatt/Best Lawyers stuft uns in der 11th Edition of The Best Lawyers in Germany als “the leading law firm in Germany…

BSG lehnt selbstständige Tätigkeit von Ärzten im Krankenhaus regelmäßig ab
Krankenhäuser haben schon seit langer Zeit mit dem Fachkräftemangel im Gesundheitswesen zu kämpfen. Um den…

BMG und Digital Health: Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes vom 15.05.2019
Mit dem Referentenentwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (…

Werbung mit Aussage "Kosten nach GOÄ" kann irreführend sein
Gerade im Bereich der individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) werben Ärzte auch mit den (niedrigen) Kosten. Dabei…

Top-Kanzlei 2019
Das Magazin Wirtschaftswoche hat unsere Partner Dr. Thomas Bohle und Prof. Dr. Martin Stellpflug sowie unsere Kanzlei im…

Hamburger Herzspezialist wehrt sich mit D+B erfolgreich gegen Approbationsentzug
Die Hamburger Gesundheitsbehörde hat einem bekannten Kardiologen zu Unrecht die Approbation entzogen. Dies hat - begleitet…

D+B ernennen Dr. Christian Reuther zum Partner
Zum Jahreswechsel hat unsere Sozietät Dr. Christian Reuther in die Partnerschaft aufgenommen. …

BSG: Urteilsgründe zu Mischpreisen veröffentlicht
Am 4.7.2018 entschied das Bundessozialgericht (BSG) in zwei Parallelentscheidungen (Az. B 3 KR 20/17 R sowie B…
